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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Geltungsbereich:
Als Geschäftsbedingungen gelten die Bestimmungen des BGB. Der Richter wertet im Einzelfall.
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bgb/

Liefer- und Leistungszeit:
Alle Lieferzusagen und -termine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig.

Mängelhaftung:
Der Kunde kann grundsätzlich zunächst nur Nachbesserungen verlangen. Erst wenn 2 Nachbesserungen fehlgeschlagen sind, können weitergehende Gewährleistungsrechte geltend gemacht werden.
Es wird von uns keine Haftung bei Störungen innerhalb des Internet, bei Ausfall von Systemen aufgrund höherer Gewalt oder bei Schäden und Nachteilen, die Auftraggebern durch Drittanbieter, Sub- oder Fremdauftragnehmern entstehen, übernommen, es sei denn uns fällt grobe Fahrlässigkeit zur Last.

Zahlung:
Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.
Gerät der Kunde in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen.
Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
Kostenvoranschläge sind für uns nur dann verbindlich, wenn sie so bezeichnet oder schriftlich angegeben werden und haben grundsätzlich nur eine Gültigkeit von 14 Tagen. Zusagen von Verkauforganen, die von den allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, bedürfen der Bestätigung der Geschäftsleitung.

Eigentumsvorbehalt:
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändung, hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Anfallende Kosten trägt der Kunde.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung des Herausgabeanspruchs des Kunden gegen Dritte zu verlangen.

Schutz- und Urheberrechte:
Das Urheberrecht an der von uns gelieferten Software, dem gedruckten Begleitmaterial und sämtlichen Kopien der Software liegt beim Software-Hersteller. Die Software wird durch das Urheberrecht und Bestimmungen internationaler Verträge geschützt.
Das Urheberrecht an von uns erstellten Skripten und Programmcodes, digitalen Präsentationen und Grafiken und dem gedruckten Begleitmaterial, verbleiben bei uns, soweit diese nicht frei verfügbar sind, zur freien Verwendung bestimmt und/oder im Eigentum Dritter stehen.
Wir prüfen nicht, ob vom Auftraggeber zur Verfügung gestelltes Bild-, Text- oder sonstiges Material frei von Rechten Dritter ist. Dies obliegt allein dem Auftraggeber. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Wir können für entsprechende Verstöße nicht haftbar gemacht werden.


Stand: 1. Juni 2005

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